Menschenpartei

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05.06.2012

Seit 23.05.2013
Hier sollte die Rechtschreibung eine Untergeordnete Rolle spielen. Denn um etwas gestalten zu können, oder um sich um etwas Gedanken zu machen, gehört nicht zwangsläufig auch eine gute Rechtschreibung zu. Selbst Legasteniker können denken.

Die Partei, die zu allererst für die Menschen da ist.

Wer hieran was zu kritisieren hat, immer raus damit. Wir werden schauen, inwieweit es berücksichtigung finden sollte. 20 Punkteplan

Unsere Höchsten Prioritäten sind :

    Unumstößliche Voraussetzungen
    - Jeder Mensch erhält bedingungslos: ("Verfassung"),
    eigentlich gar schon gegeben. (eigentlich)

    1. vier Wände und ein Dach über dem Kopf
    2. ausreichend gesunde Nahrung

    3. medizinische Versorgung soweit nötig

    4. Bildung*,
    Sowie :
    1. Mobilität** (ÖPV, nicht nur ÖPNV),

    2. Infozugang

    3. kulturelle Beteiligungsmöglichkeit

    Und die Einführung von :

    1. Vermögenssteuer, die ihren Namen verdient.
    2. dem Volksentscheid (sogenannter Pläbiszit)

    3. öffentliche Bekanntmachung von Punkt 2

    obwohl der Umweltschutz, Klima, soweit nötig, auch recht wichtig sind. Ohne Natur, sterben wir auch alle.

Die drei menschlich wichtigsten Dinge, die jeder Mensch schon zum überleben benötigt,

    Nahrung, Medizin, und Wohnraum, bedingungslos, statt "bedingungsloses Grundeinkommen".

neben den weiteren wichtigen, um nicht nur dahin vegetieren zu müssen, wie

    Bildung, Mobilität, Kommunikation, Informationszugang und kulturelle Beteiligungsmöglichkeit

      bis zu einem bestimmten Maße, bedingungslos,

dies macht Sozialabgaben vollkommen überflüsslig und Löhne bis 30.000€pa Brutto, .....

    (Stand 2020) Klar wäre, das niemand unter 30.000€ Jahreseinkommen mehr Steuern, oder Sozialabgaben zahlen werden sollte. Mit zunächst inflatorischer Anpassung (und alle 5 Jahre grundanpassen),

..... sollte ohne Steuen und Abgaben sein = Netto,

Niemand bräuchte aufgrund des bGV* (*bedingungslose Grundversorung) Arbeitslosen-, oder Renten- oder Krankenversichert sein, da dies alles bereits inder bGV* enthalten ist.

Der einzige Unterschied liegt hier noch im Rentensystem, das einige in der Tat noch mehr erhalten, als die Grundversorgung. Aber das wäre Stück für Stück abbaubar und den Leuten selbst überlassbar, wie sie selbst für´s Alter vorsorgen wollen.

Dies alles ist für uns so wichtig, das erst, wenn diese ausreichen für jeden Menschen geklärt sind, sollten wir uns mehr als die Hälfte um die Wirtschaft kümmern. Wobei sich hier die Frage stellt, ob das überhaupt so nötig sein mag.

Unternehmen werden in ähnlicher Weise auch unterstützt, und großkonzerne besteuert, und ab einer systemrelevanten Größe gar vergesellschaftet, bzw. enteignet.

Es wird keine Kriegsbeteiligung, egal wo in der Welt, geben. Humanitäre Hilfe, soweit möglich jedoch durchaus.

Wenn Entwicklungshilfe von drittweltländern, dann wirkliche, statt solche, welche diese Länder endgültig ausbeutet. Aber mit der Bedingung miteinander zu kooperieren.

Das wichtigste dann per Volksentscheid, ab zu stimmen, wäre dann die Frage, sollen zunächst

    10, 50, oder gar 90%
aller dem Staate durch Steuern zukommenden Gelder auf alle zurück verteilt werden, ehe sie dann zielgerichtet geleistet werden mögen ?

Wir werden die Vermögenssteuer, die von Herrn Kobiki (FDP) fälschlich als Erhebung von, mit anderen Steuern zusammen, mehr als 50% Besteuerung vom BVG gekippt, bezeichnet. Diese wurde vom VG als nicht verfassungskonform zurück gewiesen, weil Immobilien zu niedrig bewertet wurden.

Dies sind uns die wichtigsten Dinge, die es erst zu klären gilt.

Wir machen das mit der Obdachlosen Wohnraumhilfe im Grunde auch nur, um sowohl der Regierung, als auch der Gesellschaft zu zeigen, das es durchaus machbar ist, Wohnraum auch für Obdachlose zu generieren, um Regierungstechnisch vielleicht mal was ändern zu können, weil man zeigt, es geht -doch- anders, als es die Regierung sagt. Und nebenbei wird dabei noch einigen Menschen in Not, geholfen - das ist schon mal der gute, eigentlich nur Nebeneffekt.

Vielmehr wollen wir eigentlich das die gesamte Gesetzgebung vermenschlicht, menschengerecht wird. Aber dazu muß man, um glaubwürdig zu sein, zunächst einmal auch etwas zeigen, das man tut, was man sagt und nicht nur rum lamentieren. Das tun wir mit dem Obdachlosen Wohnraumhilfe Verein, der hiervon rechtlich abgetrennt ist.

    Zunächst für (Nahrung, Medizin und Wohnraum)*1 sorgt,
diese Dinge nehmen keine Bildung, Mobilität und Kultur weg,

und dann Ressourcetechnisch schaut, wieviel auch für Bildung, Mobilität, und Kultur übrig/nötig ist.

Und schauen, abstimmen lassen, ob dann zunächst 10, 50, oder 90% an alle gleichermaßen verteilt werden, und der Rest dann der jeweiligen Leistung ensprechend vergeben wird.

*1 wird an jedem Menschen einfach vergeben und aus Steuermitteln*3 finanziert.

Es bedarf eine gute, soziale Ausgewogenheit zwischen Leistenden, und Leistungsempfangenden. Leistende dürfen nicht ausgebeutet werden, und Leistungsmpfangende dürfen weder im Stich gelassen, noch sich ausruhen gelassen werden. Eins soziale Hängematte darf es nicht geben - dann das beziehende muß auch von anderen geleistet werden. Aber niemand leistende dürfen hierfür zu viel leisten müssen.

Wir würden fast sagen, das, solange es superreiche gibt, sollte es auch ruhig eine "gewisse" soziale "Hängematte" geben - wie, sollten die Menschen untereinander selbst entscheiden ! Volksentscheid. So, wie die Superreichen sich auch teils auf die Leistungen der arbeitenden Bevölkerung ausruhen.

Dies muß nun nur alles in den Details geklärt werden.

Auch auf Facebook zu finden (auf Facebook Menschenpartei Arbeitsgruppe, und Arbeitsgruppe PfM).

Aktuell überlegen wir, diese Partei, wenn es mit den anderen aktuell so weiter geht, wie bisher - uns selbst doch auch zur Wahl auf zu stellen. Bisher sind wir noch nicht wählbar.

Leistung muß sich lohnen, Leben darf nicht bestraft werden (nur weil ggf. keinen Job), und niemand darf ausgebeutet werden können.

  1. Jeder Mensch muß ausreichend gesunde Nahrung erhalten,
  2. jeder Mensch muß zum Artz gehen können und die Medikamente erhalten, die benötigt werden (auch und vor allem gar für süchtige, per sofort - mit aber häufigen Tests [Beigebrauch = Stopp von Alternativen]), und
  3. niemand darf auf der Straße schlafen müssen und nach Möglichkeit eine eigene angemessen abgeschlossenen Wohnraum zur Verfügung haben.

Leer stehende Immobilien, während Menschen auf der Straße schlafen müssen, müssen der Vergangenheit angehören.

Wir haben nach dem Satz im Grundgesetz Art. 146,
    Dieses Grundgesetz,

      (das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt,)

    verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt,
    die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Dies ist Grundgesetzestext. Es steht nicht einmal dabei, wieviele "Deutsche" (steht leider so im Text) dem zustimmen müssten. 100% wäre absurd und kann so auch nicht gemeint sein. Heißt aber dann, das das gesamte "Deutsche" Volk dies jederzeit tun kann. Das Volk, nicht das Parlament.

Eine Verfassung, nach der sich ebenso sämtliche Gesetze zu halten haben, ist nötig, damit auch ein Volksentscheid keine Dinge so ändern kann, die gar Verfassungswidrig wären. Und es muß einige Menschenrechtliche Dinge als unveränderbar festgehalten werden, die selbst verfassungsmäßig ewig gelten.

Daher brauchen wir eine endgülitige Verfassung nach Artikel 146 Grundgesetz :

Wir wollen nicht dieses "Land repräsentieren", sondern uns um die Menschen in diesen Lande (hoheitsgebiet [oder auch Weltweit]) und die Wirtschaft für die Menschen kümmern.

Da stehen aber nun kein Voraussetzungen dazu, wie eine neue Verfassung in kraft treten würde.

Und es geht uns dabei keineswegs um erhoffte, gewisse Posten, oder Macht zu erlangen, sondern lediglich darum, uns um die Menschen kümmern zu können, und nichts ausufern zu lassen.

Wählt uns, sobald wir wählbar sind, und das, was wir sagen, wird Realität, soweit es sich technisch realisieren lässt (politisch interessiert uns nicht, wir machen dann einfach). Und wer will, kann sich einen privatrechtlichen Vertrag mit uns machen, der zum Schadensersatz führt, sollten wir nicht machen, was wir sagen.

    ..... oder - wählt uns nicht, und wir werden es nicht so ganz einfach umsetzen können - was wir wollen. - Also, ganz einfach, wählt uns, oder lasst es und lebt weiter so ausgebeutet, obdachlos, prekär beschäftigt, von Bonzen bestimmt, und so weiter, wie bisher.

Nur - mit Eurer Hilfe, können wir das. Aber um Posten, und Macht, werden wir uns nicht streiten, oder darum kämpfen. Endweder erhalten wir sie - oder eben halt nicht.

Und - keine Mitgliedsbeiträge.

Das Volk sollte nach den ersten 3 Punkten links, selbst per Abstimmung, bestimmen können, was es will und daraus lernen dürfen.

Und darüber hinaus sollte alles demokratisch, nach dem Sinn des Wortes her, bestimmt und abgestimmt werden.

Wir sprechen auch nicht von direkter, oder Basisdemokratie, weil - Demokratie ansich -ist- direkt, also von der Basis ausgehend.

Niemand

    mit wenig, oder gar ohne Geld,

      sollte weiterhin dazu beitragen müssen,

    das kein Mensch je mehr
      1. hungern muß, auf der Straße schlafen muß,
      2. bei Krankheit ohne medizinische Versorgung ist (gilt auch für chronischem und Drogen, oder Alkohol, sowie psychischem),
      3. auf dessen aktuellen Aufenthalsort, was zufus erreichbar ist, beschränkt ist,
      4. an keine Kultur teilnehmen kann
      5. und nicht zu anderen Kontakt aufnehmen kann,
    muß.
      - dies sollen endlich

        die reichen müssen,

      bis die Schere zwischen Arm und Reich gerade noch so weit auseinander klafft, das alle dann noch "reichen", ihre "Reichtümer" auch verdient haben, da sie auch viel tun und leisten.

    Leistung muß sich wieder lohnen, und ab einem gewissen Einkommen, müssen kräftig Steuern gezahlt werden (wir schlagen vor ab 50-, oder 100.000 €JahresEinkommen.), so das alle Staatskosten davon getragen werden können.

      Ggf. zahlen dann gar jene sich selbst die Kosten, welche daran verdienen - sie täten es also einfach solidarisch für alle.

    Der sicherlich größte Unterschied dieser (wohl sicherlich bald) Partei, oder was sonst auch immer wählbares, bzw. zur Wahl zulassbares, ist :

    Die Tatsache,

      1. das wir alle,

        wer sich in eine dafür vorgesehene Liste einträgt,

      zu Entscheidungen durch Abstimmung fragen werden, und dies, das wir das tun,

        dann auch groß publik machen,
      und 2., das wir keine Beiträge verlangen.

    Wir wollen das Menschen sich beteiligen, und nicht ihr Geld (außer jemand gibt freiwillig was) und sollten wir einst Parteigelder erhalten, weil wir mehr als 1% der Wahlstimmen erhalten sollten.

    Finanzierung über Spenden, selbst, oder Steuern. Lediglich unsere Grundsätze werden wir niemals ändern. Doch alles andere ist Volksentscheidssache.

    Politik muß Menschenwürdig für alle Menschen sein.
    Und nicht nur für eine ausgesuchte Elite.

    Die wichtigsten Grundsätze hier im Kasten.

    1. Leistung muß sich lohnen und nicht bei unter 2.000,- € mtl. schon Sozialabgaben und Steuern gezahlt werden mümssen.
    2. Vermögensteuern müssen wieder eingeführt werden, damit strukturelle und soziale Kosten endlich von jenen gezahlt werden müssen, die ohnehin am meinsten an der Masse der Menschen verdienen - oder besser gesagt, beziehen.

    3. Den ärmsten muß damit geholfen werden, das ihnen die drei lebenswichtigsten Dinge bedingungslos (Nahrung, Medizin und ein Dach über dem Kopf) einfach so von der Gesellschaft (sprich der Komune, staatlich finanziert) gestellt werden ! Keine Bestrafung wegen Erwerbslosigkeit, oder gar Faulheit - wer ist schon wirklich faul....?

    4. Niemand darf ausgebeutet werden - kein Lohne (inklusive Sozialabgeben) unter 1.500,- €. (Brutto = Netto) bei max. 30Stunden pro Woche (130h / Monat = 11,54) darf besteuert, oder mit sonstigen Abgaben belastet werden. (Langfristig geplant sind 30.000€ jE B=N)

    5. Ebenso darf kein Arbeitgeber für angestellte irgendwelche Gebühren, oder Versicherungen zahlen müssen - dafür soll es dann eine Vermögensteuer und höhere Besteuerung für Topverdienende geben. Ab 30, 50, oder 100Tausend € Jahreseinkommen sollten Steuern erst berechnet werden.

    6. Was immer umstritten ist, wird per Volksentscheid (bisher OK
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